Gerd und die darbenden Medien

Noch einmal steht er ganz im Rampenlicht, Gerhard Schröder, die alte Saftwurzel. Ein Jahr nach seinem unrühmlichen Abgang, geprägt durch das unverschämte Auftrumpfen am Wahlabend und der unappetitlichen Postenrafferei, prangt sein Konterfei in allen Zeitungen anlässlich seiner Autobiografie. Mag sein, dass der Rummel auch deshalb so gross ist, weil die deutsche Politik seit seinem Abgang ziemlich an Glamour verloren hat. In Zeiten der grossen Merkelschen Nüchternheit wird Gerhards Buchvernissage zur Charisma-Tankstelle für die Medien, zur Oase auf dem Weg durch die graue Politwüste.

Hierzulande wurde er ja immer etwas zwiespältig wahrgenommen, dieser Sozi mit der geradezu unbehaglichen Eloquenz, diesem gefährlichen Charmeur aus dem fernen Norden, der so gar nichts gemeinsam hatte mit den ungeliebten, aber vertrauteren Schwaben und Bayern. Ein unbescheidener Preusse, ganz und gar unschweizerisch.

Sein unverkrampfter Umgang mit den „Bossen“ irritierte all jene, welche die deutsche Sozialdemokratie mit einer antikapitalistischen Klassenkämpferin verwechselten – zur Rechten wie zur Linken. Was den einen der Pragmatiker, ist den andern der Opportunist. Als Beweis für letzteres sahen viele seine Thematisierung des drohenden Irakkrieges im Wahlkampf 2002. Dass er mit der Einschätzung dieses verhängnisvollen „Abenteuers“ recht behalten sollte, kann dem Misstrauen, das gegen all seine Motive gehegt wurde, nichts anhaben. Wer so virtuos auf der Klaviatur der Politkommunikation spielt, ist vielen nicht geheuer.

Andere waren dankbar für eine Gestalt, die nicht wie ein Hanswurst vor die Kameras tritt, als wäre Coolness prinzipiell unvereinbar mit Politik. Eine Figur, die den bierernsten Kommentar zu den alltäglichen Missständen öfter mal durch einen ironischen ersetzte. Selbstverliebtheit hin oder her. Immerhin war er der Kanzler, der glaubhaft Currywurst und Brioni-Anzug miteinander vereinbaren konnte.

Überhaupt war er ein Kanzler, der die Popkultur nicht scheute. Das zeigte er einmal mehr diese Woche. Und bestimmt nicht zum letzten Mal: Wer sich das Buch nicht antun möchte, wird die Memoiren wohl bald auf der Leinwand sehen können. Starring Götz George. Und sollte darin gar auf Sinatras „I did it my way“ verzichtet werden, dann wird wohl selbst Edmund Stoiber den Gerd in versöhnlicher Erinnerung behalten.

Pellis Bundesratsknüller

Ein hübsches Soufflé, das Fulvio Pelli da gebacken hat. Im TA-Interview mit den Präsidenten der Bundesratsparteien meinte er, eine erneute Stärkung von SP und SVP bei den Nationalratswahlen 2007 bedeute eine Absage an die Idee der Konkordanz. Eine kühne Behauptung, die tief blicken lässt.

Was nur wollte Herr Pelli damit bezwecken, dass er die absehbaren Punktverluste der FDP in eine Konkordanzmüdigkeit umdeutet und so einen Wechsel zu einem Regierungs-Oppositions-System nahe legt? Es ist abwegig, dass die FDP dereinst nicht mehr im Bundesrat vertreten sein wird. Schliesslich hat sie ihn quasi begründet. Und dass die FDP freiwillig auf die Macht verzichtet, nur um in der „Opposition“ gegen das Politestablishment zu zetern, das wär dann doch zuviel Giacobbo.

Also doch ein Luftballon. Auf den ersten Blick denkt man an eine Panikreaktion auf das GfS Wahlbarometer von letzter Woche, nach dem die FDP weitere 1.8 Prozent verliert. Ganz wie in den USA, wenn Cheney jeweils donnert: Wenn ihr die andern wählt, gewinnen die Terroristen. Weil die Wählerschaft partout nicht begreifen will, was sie mit der FDP hat, wird jetzt mit Konsequenzen gedroht, die dann doch niemand tragen möchte.

Die Verquickung von Nationalratswahlen und imaginärem Konkordanzreferendum ist jedoch ein gerissener Schachzug. Mit homöopathischem Abstand zu den Wahlen wird dem Volk das schwindende Gewicht einer staatstragenden Partei zum Vorwurf gemacht und mit einer eigenwilligen Interpretation verknüpft. Der Trotz, den diese Gängelung hervorrufen kann, wird bis nächsten Herbst verklungen sein. Die konstruierte Idee jedoch, dass man durch die Wahl einer anderen Partei der geliebten Konkordanz ans Schienbein tritt, mag manchen ins Grübeln bringen.

Nachdem SVP und SP immer mal wieder mit einem Austritt aus dem Bundesrat kokettieren, dachte sich die FDP-Spitze wohl, jetzt sind wir mal dran, und lancierte das Gedankenexperiment. Würde sich die FDP aus dem Bundesrat verabschieden, ginge einer ihrer Sitze an die Grünen, und um den zweiten würde gestritten. Aber an die SVP ginge er nicht. Keine schönen Aussichten für Ueli Maurer, der auf Pellis Phantasien prompt mit den Worten „Ihr müsst bleiben“ seine Angst vor einem Mitte-Links dominierten Bundesrat offenbarte. Und plötzlich wird die FDP von der SVP umworben statt gepiesackt. Allein das rechtfertigt Pellis abenteuerliche Interpretation des Wählerwillens. Mehr Balsam für die FDP-Seele war nie.

RumänBulKei

Die Europäische Union ächzt unter den Zumutungen, die ihr der „Kampf der Kulturen“ beschert, und zeigt dem Dauerkandidaten Türkei die kalte Schulter. Kompensatorisch umarmt sie Rumänien und Bulgarien, wofür sie handkehrum Prügel bekommt von erweiterungsmüden EU-Bürgern. Denen brummt der Kopf ob all der Querelen in Mittelosteuropa, allen voran jene der Kaczynski Brothers. Die polnischen Zwillinge tun sich offenbar schwer mit der Pressefreiheit und ersetzen die Chefredaktion des Staatsfernsehens mit wohlgesinnten Journalisten. Auch in Tschechien und Ungarn leidet das demokratische Kontinuum unter Regierungskrisen und Lügenbekenntnissen.

Die EU-Kommission schaut derweil nach vorne und hält den Preis der Vertröstung Rumäniens und Bulgariens für zu gross, um der Union eine Pause zu gönnen. Diese Runde werden die Staats- und Regierungschefs wohl durchwinken. Schwieriger gestaltet sich die Sache weiter südlich: Trotz all der Anstrengungen und Fortschritte, der kulturellen wie strategischen Bedeutung der Türkei zögert die EU beim Händeschütteln. Dabei gäbe es keinen grösseren Rückschlag für islamistische Kulturkämpfer als ein beherztes „Willkommen im Klub“.

Irgendwie gleicht Europa dieser Tage einem Laster mit zwei Chauffeuren, die sich dauernd ins Lenkrad greifen. Der eine will Integration durch Beitritt, der andere die Integration der Beigetretenen. Natürlich haben beide recht, nur laufen derzeit die Dinge in Sachen Völkerverständigung eher suboptimal, und so ist der Zeitpunkt für ein Beitrittsmoratorium ziemlich ungünstig. Es wird ungemütlich werden, wenn die allgemeine Frustration in der muslimischen Welt auch die Türkei erreicht.

Aus dieser Perspektive wünschte man sich, die EU liesse sich auch in der Türkeifrage nicht vom unbeirrten Erweiterungskurs abbringen. Aus der Gelassenheit, mit der sie die jüngsten Vorgänge in Mittelosteuropa verzeichnet, spricht die Erfahrung von 50 Jahren europäischer Einigung. Denn, wie war das noch gleich mit Berlusconis Interventionen bei RAI? Hatte Italien nicht beinahe so viele Regierungen wie die Republik an Jahren alt ist? Es war die Süderweiterung der EU, die in Portugal, Spanien und Griechenland demokratische Gepflogenheiten stabilisierte und wirtschaftlichen Aufschwung brachte. Zuerst kam der Beitritt, dann die Integration. Das dürfte auch bei der Türkei funktionieren. Und was die Religion betrifft: Im Gegensatz zu andern EU-Staaten pflegt sie seit gut 80 Jahren ein laizistisches Staatsverständnis. Europa sollte sie nun nicht davon abbringen.